Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Verteidigungsexperte Henning Otte soll neuer Wehrbeauftragter des Bundestages werden. Das erfuhr das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) aus führenden Unionskreisen. Der 56-Jährige aus Celle in Niedersachsen, wo auch der wichtigste deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall seinen Sitz hat, gehört dem Bundestag seit 2005 an und soll die Sozialdemokratie Eva Högl ablösen, deren Amtszeit am 25. Mai endet.

Aus der SPD verlautet, es gebe keinen Widerstand dagegen, dass der Posten wieder an die Union gehe. Denn gängige Praxis sei, dass der Verteidigungsminister und der oder die Wehrbeauftragte aus konkurrierenden Parteien kämen. Als Högl 2020 gewählt wurde, war das noch so. Verteidigungsministerin war damals Annegret Kramp-Karrenbauer von der CDU. Mit der Amtsübernahme von Christine Lambrecht im Jahr 2021 und Boris Pistorius 2023, die beide der SPD angehören, änderte sich das.

Lange Erfahrung

Zwar soll auch die CDU-Abgeordnete Kerstin Vieregge aus Nordrhein-Westfalen an dem Posten interessiert sein. Aus der Spitze der Unionsfraktion heißt es jedoch, Otte sei der Favorit und werde es machen. Der Niedersachse bringe viel Erfahrung mit und könne das. Er ist Reserveoffizier, war früher verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion und zuletzt stellvertretender Vorsitzender des Verteidigungsausschusses.

Außerdem nahm Otte an den jüngsten Koalitionsverhandlungen teil, was auf Nähe zum Kanzler Friedrich Merz hindeutet. Und schließlich ist die nordrhein-westfälische CDU bei der Postenvergabe üppig bedacht worden – ganz anders als der niedersächsische Landesverband, der nun auf einen entsprechenden Ausgleich hoffen darf.

Zwischenzeitlich war spekuliert worden, dass die parteiintern umstrittene SPD-Vorsitzende Saskia Esken den Posten bekommen könnte als Kompensation dafür, dass sie nicht ins Kabinett einzieht. Doch davon ist nicht mehr die Rede. Högl wiederum hatte seinerzeit die Unterstützung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich, der sie gegen Hans-Peter Bartels durchsetzte. Doch Mützenich ist nicht mehr Fraktionschef und kann sie nicht mehr unterstützen.

Das Amt des Wehrbeauftragten ist im Grundgesetz verankert und wird seit 1959 besetzt. Zu den Kernaufgaben gehört die Interessenvertretung der aktuell rund 180.000 Soldatinnen und Soldaten. Über den Zustand der Truppe und deren Mängel erstattet der Amtsinhaber einmal jährlich schriftlich und mündlich Bericht. Dieser wird gewonnen aus Erkenntnissen von Truppenbesuchen und Eingaben der Betroffenen. (rnd)