Borussia Dortmund siegte gegen die Dortmunder AfD, die Vereinsfarben für Wahlkampfzwecke nutzte. Eine Unterlassungserklärung wurde unterzeichnet.
BVB zwingt AfD in die KnieAfD darf BVB-Wahlkampf-Sticker nicht mehr nutzen
Der BVB geht juristisch gegen Wahlwerbung der AfD vor (Illustration)
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Die Dortmunder AfD verzichtet im laufenden Kommunalwahlkampf auf die weitere Verbreitung eines umstrittenen Aufklebers mit dem Slogan „Beim Fußball schwarz-gelb – am Sonntag blau“. Der Kreisverband hat am Montag eine Unterlassungserklärung unterzeichnet, nachdem Borussia Dortmund juristisch gegen die Nutzung vorgegangen war. Das bestätigte der Fußball-Bundesligist am Dienstag.
Mit der Erklärung verpflichte sich der AfD-Kreisverband Dortmund „bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Vertragsstrafe, es zu unterlassen, zu Zwecken der politischen Meinungsbildung Wahlwerbung unter Verwendung der Vereinsfarben des BVB zu betreiben“, so der Verein in seiner Mitteilung. Der Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich, dem die Unterlassungsaufforderung zusammen mit dem AfD-Kreisverband zugegangen war, bestätigte den Vorgang gegenüber der dpa.
Borussia Dortmund hatte der AfD und dem Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich eine Frist bis Dienstag gesetzt, um die geforderte Unterlassungserklärung abzugeben. Zudem sollen die Kosten in Höhe von rund 4000 Euro von der Gegenseite übernommen werden. Helferich und der Dortmunder AfD-Oberbürgermeisterkandidat Heiner Garbe boten daraufhin über die Plattform X (ehemals Twitter) an, die 4000 Euro sowie jeweils 1000 Euro an ein Kinderhospiz zu spenden. Der BVB reagierte darauf nicht. Helferich kündigte jedoch an, nach der Wahl unabhängig davon eine Spende leisten zu wollen.
Verein wollte seine Farben nicht vereinnahmen lassen
Der BVB hatte in der Unterlassungsaufforderung argumentiert, dass man die „Vereinnahmung“ der Vereinsfarben durch die AfD nicht hinnehmen müsse. In dem Schriftstück der BVB-Anwälte hieß es: „Das ikonische Wappen unserer Mandantin sowie deren Vereinsfarben und die gesamte Kommunikation ist in einer in der Fußballlandschaft einzigartigen und weltweit bekannten Farbkombination Schwarz-Gelb gehalten.“
Ein Sprecher des Fußballvereins hatte der dpa am Wochenende mit Bezug auf den Aufkleber gesagt: „Aus unserer Sicht wird hier rechtswidrig versucht, eine Verknüpfung zwischen dem BVB und einer politischen Einstellung sowie einem politischen Wahlverhalten herzustellen, indem der AfD Kreisverband Dortmund suggeriert, ein Fußballfan des BVB würde oder müsse gleichzeitig die AfD wählen. Diesen Eindruck möchten wir nicht zulassen, und er widerspricht den Werten von Borussia Dortmund.“ Am Dienstag schrieb der Verein in seiner Mitteilung: „Mit seiner Rechtsauffassung hat sich der BVB nun durchgesetzt.“ (dpa)