Schulministerin Dorothee Feller (CDU) will aus dem Fall eines krankgeschriebenen Lehrers aus Köln offenbar Konsequenzen ziehen. „Wir werden uns gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium das Verfahren der amtsärztlichen Untersuchung genauer anschauen“, erklärte Feller am Mittwochmorgen im Schulausschuss. In dem Verfahren vergehe sehr viel Zeit, was nicht nur das System, sondern auch die Betroffenen belaste. Zudem soll die Allgemeine Dienstordnung „in Kürze“ um Klarstellungen zum Verfahren ergänzt werden. Damit wolle man sicherstellen, dass alle Bezirksregierungen nach denselben Maßstäben handeln.

Anfang der Woche berichtete der „Kölner Stadt-Anzeiger“ über den Fall eines Lehrers aus Köln, der seit mehr als einem Jahr krankgeschrieben ist. Während dieser Zeit trat er offenbar als Kandidat in mehreren Kochshows auf – unter anderem bei der „Küchenschlacht“ und „Das perfekte Dinner“. Die Bezirksregierung leitete ein Disziplinarverfahren gegen den Lehrer ein. Die Fraktionen der SPD und der FDP beantragten unabhängig voneinander eine Aktuelle Viertelstunde im Schulausschuss. 

FDP: „Schlag ins Gesicht aller engagierten Lehrkräfte“

In ihrem Eingangsstatement verurteilte Feller den Missbrauch von Krankschreibungen. Entstehe in der Öffentlichkeit der Eindruck, der Beamtenstatus könne ungestraft ausgenutzt werden, „dann schadet das nicht nur dem Ansehen aller Lehrkräfte, sondern erschüttert das Vertrauen in die Integrität des gesamten Berufsbeamtentums“, betonte die Ministerin. Wenn Menschen an der Handlungsfähigkeit des Staates zweifeln, gefährde das auch das Vertrauen in die Demokratie. Gleichzeitig warnt die Ministerin davor, wegen des Fehlverhaltens Einzelner nun jede Krankmeldung von Beamten – auch über einen längeren Zeitraum – infrage zu stellen. „Dadurch entstehen Misstrauen und Denunziantentum.“ Langjährige Erkrankungen seien bei Lehrkräften in Nordrhein-Westfalen die Ausnahme. Seit Beginn der öffentlichen Diskussion wurden eine Vielzahl solcher Fälle gemeldet, eine anschließende Prüfung habe ein ordnungsgemäßes Verfahren bestätigt.

Franziska Müller-Rech (FDP) nennt den Fall aus Köln einen „Schlag ins Gesicht aller engagierten Lehrkräfte“, die sich „teilweise mit dem Kopf unterm Arm ins Klassenzimmer schleppen“. Die Opposition fragt nach Details: Gewinner von „Das perfekte Dinner“ bekommen 3000 Euro Preisgeld - hat der Lehrer dieses Geld als Nebeneinkunft gemeldet? Feller ging auf die Frage nicht konkret ein und verwies auf das laufende Disziplinarverfahren. 

Feller fordert Aufklärung

Dauerkranker Kölner Lehrer trat in Kochshows auf

Von

Axel Spilcker

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Erst wenige Wochen zuvor habe der Schulausschuss über den Fall einer Lehrkraft diskutiert, die über mehrere Jahre krankgeschrieben war, sagte Dilek Engin von der SPD-Fraktion. Nun diskutiere der Ausschuss „schon wieder über einen vermeintlichen Einzelfall“. „Das ist kein Zufall, sondern Symptom einer Ministerin, die den Überblick über ihren Geschäftsbereich verloren hat.“

Bevor der Fall des Kölner Lehrers öffentlich wurde, hatte im August der einer Lehrerin aus Duisburg hohe Wellen geschlagen: Sie ließ sich jahrelang lang krankschreiben, ohne, dass Maßnahmen erfolgten. Als sie nach 16 Jahren zum Amtsarzt beordert wurde, wehrte sie sich vor Gericht und verlor. Gegen die Lehrerin läuft ebenfalls ein Disziplinarverfahren.