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Kommentar

Fast unvermeidlich
Rückzug von Robert Habeck wäre ein herber Verlust für die Grünen

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Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Noch-Vizekanzler und -Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, verlässt eine Sitzung im Bundestag. Hannes P Albert

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Noch-Vizekanzler und -Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, verlässt eine Sitzung im Bundestag. Hannes P Albert

Habeck will dem Vernehmen nach sein Bundestagsmandat niederlegen. Damit würde er die Konsequenzen aus dem Scheitern seines Politikstils ziehen.

Offiziell bestätigen will es bei den Grünen noch niemand. Doch der gescheiterte Kanzlerkandidat Robert Habeck dürfte nach dem erzwungenen Abschied aus der Bundesregierung auch sein Bundestagsmandat niederlegen. Rund 20 Jahre nach dem späten Einstieg des 55-Jährigen in die Politik naht damit sein fast unvermeidlicher Ausstieg.

Viele Grüne sähen es gern, wenn er weiter machen würde. Doch für Habeck einen Platz zu finden, der seinem Rang und Ehrgeiz entspräche, ohne dass er anderen ins Gehege käme, ist nahezu ausgeschlossen. Die Parteiführung wurde erst neu gewählt, gleiches gilt für die beiden Frauen an der Fraktionsspitze, denen Habeck ihren Platz nicht streitig machen wollte. Unterhalb dessen gäbe es nur noch Trostpreise mit Tendenz zur Selbstverzwergung.

Angebot abgelehnt

Habeck kann aber auch schwer weitermachen, weil vor allem sein Angebot eines sanfteren Stils mit maximaler Beweglichkeit in der Sache bei der Wahl am 23. Februar abgewählt wurde. Stattdessen erstarkte die Linke. Und die Union siegte mit grundlegenden Wahlversprechen, ohne sie zu halten.

Die Grünen wiederum sind bei Stil und Inhalten längst wieder zu einem markanteren Kurs zurückgekehrt. Habeck hat vor der Wahl gesagt, er wünsche sich Politik als „gemeinsames Lernen“. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge sagte hingegen nach der Wahl: „Wir waren zu nett.“ Daraus müsste auch Habeck Konsequenzen ziehen. Das kann er kaum, ohne Identität und Charisma einzubüßen, sich also von sich selbst zu distanzieren.

Ein endgültiger Abschied Habecks wäre für die Grünen ein herber Verlust. Politik und Gesellschaft brauchen überdies mehr denn je Menschen, die wissen, dass Demokratie ohne Kompromissbereitschaft nicht funktioniert. Zyniker der Macht gibt es mehr als genug.