Die Stadt widerspricht der Darstellung, der Deutsche Städtetag habe sich aktiv in die Thematik eingeschaltet.
Hitdorfer ElterninitiativeStadt Leverkusen bezieht erneut Stellung im Schulplatzstreit
Von Stefanie Schmidt
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Stefan Hebbel äußert sich erneut zum Schulplatzstreit.
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Im Streit um Gymnasialplätze in Monheim widerspricht die Leverkusener Stadtverwaltung der Darstellung, dass der Deutsche Städtetag sich mit der Empfehlung eines Moderationsverfahrens an die Stadt Leverkusen gewandt habe. „Seitens des Städtetages gibt es keine abweichende Bewertung des Sachverhaltes und es erging zu keinem Zeitpunkt aktiv eine mündliche oder schriftliche Empfehlung an die Stadt Leverkusen, die gewählte Vorgehensweise oder die bisher verfolgte Position zu ändern oder ein Moderationsverfahren mit den Bezirksregierungen anzustreben“, schreibt Pressesprecherin Katrin Rehse in einer Mitteilung. Der Deutsche Städtetag habe unabhängig von der Situation generelle Optionen dargelegt und erst auf aktive Nachfrage über die Befassung mit dem Leverkusener Thema informiert.
Genug Plätze an Leverkusener Schulen
Mit Bezug auf den Bürgerantrag, den die Hitdorfer Elterninitiative eingereicht hat, weist die Stadt erneut auf die bestehenden klaren rechtlichen Rahmenbedingungen hin: „Da alle Schülerinnen und Schüler, die sich in Leverkusen zum Schuljahr 2026/2027 an einem Gymnasium angemeldet haben, an der jeweils gewünschten Schule aufgenommen worden sind, ist es grundsätzlich nicht zu rechtfertigen, in Einzelfällen auf Wunsch Schulplätze für Leverkusener Kinder in anderen Kommunen zu finanzieren.“ Dies gelte auch unabhängig von der Haushaltslage.
Oberbürgermeister Stefan Hebbel betont vor diesem Hintergrund: „So verständlich der Wunsch nach Beschulung in einer bestimmten Schule auch ist – die Stadt Leverkusen kann aus Gründen der Gleichbehandlung und nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund der nachhaltig prekären Haushaltssituation keine Plätze an Leverkusener Schulen unbesetzt lassen, dafür aber gleichzeitig in anderen Kommunen Schulplätze besetzen und dafür zusätzlich finanzielle Mittel in nicht unerheblicher Höhe aufwenden. Die Stadt Leverkusen kann für alle Kinder ausreichend Plätze an Leverkusener Gymnasien zur Verfügung stellen und unterstützt Eltern gerne bei der Schulplatzsuche in Leverkusen.“