Nyke Slawik, Bundestagsabgeordnete aus Leverkusen, verlässt die Plattform „X“ (ehemals Twitter) nach über zehn Jahren. Sie kritisiert in einer Mitteilung, dass Plattformen zunehmend zu Sprachrohren für rechte Hetze, Hass und Falschinformationen geworden seien. Die Plattform „X“ besonders: „Seitdem Twitter von Musk übernommen wurde, hat sich die Plattform in einen Nährboden für Hass und Hetze verwandelt. In einer Untersuchung der EU wurde bereits vorläufig festgestellt, dass die Plattform gegen mehrere Richtlinien des Digital Service Acts (DSA) verstößt.“  Sie könne und wolle sich nicht länger an einer Plattform beteiligen, die dafür keine Verantwortung übernimmt.

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Leverkusener Grüne Nyke Slawik ist mit dem Bundestag noch nicht fertig

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Stefanie Schmidt

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Die Bundestagsabgeordnete, die erneut für den Wahlkreis Leverkusen und Köln-Mülheim im Parlament sitzt, sei selbst Ziel von Angriffen und Hetze auf „X“ geworden, heißt es. Sie kritisiert: Trotz der wiederholten polizeilichen Anzeigen von rund 15 strafrechtlich relevanten Kommentaren allein in den letzten Monaten sei eine Strafverfolgung bisher ausgeblieben. „Ich habe mehrere Kommentare zur Anzeige gebracht – keine einzige wurde bislang erfolgreich bearbeitet, weil die Identität der Täter oder Täterinnen nicht festgestellt werden konnte“, sagt Slawik und fordert Lösungen auf EU-Ebene, die den Schutz von Persönlichkeitsrechten und die Verfolgung von Hassrede ermöglichen. Sie will künftig auf anderen Plattformen wie unter anderem Instagram, Facebook und Tik-Tok weitermachen.