Die Bundesregierung hat kürzlich ein neues Förderprogramm für Schwimmbad-Sanierungen aufgelegt. Die Stadt Niederkassel will sich nicht um Zuschüsse bewerben.
Sanierung nötigNiederkassel wird sich nicht um Bundesmittel für das Hallenbad bewerben
Von Peter Freitag
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Die Zukunft des sanierungsbedürftigen Niederkasseler Hallenbades ist völlig ungewiss.
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Die Stadt Niederkassel wird sich für eine mögliche Sanierung des in die Jahre gekommenen Helmut-Loos-Hallenbades nicht um eine finanzielle Förderung aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ bewerben. Das hat Bürgermeister Matthias Großgarten bei der jüngsten Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschusses des Stadtrates klargestellt. Für eine Bewerbung um eine solche Bundesförderung rühren gerade die wichtigsten Nutzer des Hallenbades – die Spielvereinigung Lülsdorf-Ranzel, die DLRG und die Niederkasseler Wasserwacht – die Werbetrommel.
Der Bürgermeister nannte gleich mehrere Gründe, warum die Stadt auf eine Bewerbung verzichten wird. „Das ist wieder mal ein Förderprogramm für Schubladen-Projekte“, sagte er. Angesichts kurzer Fristen – Bewerbungsschluss ist bereits am 19. Juni – seien jene Kommunen klar im Vorteil, die bereits ein fertiges Sanierungkonzept in der Schublade hätten. Im Falle des Lülsdorfer Hallenbades gebe es aber weder einen politischen Beschluss für eine Sanierung noch ein Konzept. „Wir sind bei diesem Thema in der sogenannten Leistungsphase null“, betonte der Bürgermeister. „Um eine Chance zu haben, bei der Förderung berücksichtigt zu werden, muss man aber in der Regel bereits in der Leistungsphase drei sein.“
Sanierung des Niederkasseler Hallenbades könnte 15 bis 20 Millionen Euro kosten
Zudem sei das Förderprogramm auf Bäder mit regionaler Bedeutung zugeschnitten. Davon könne man im Fall des Niederkasseler Bades aber nicht sprechen. Nach Auffassung der Stadtverwaltung ist eine umfassende Sanierung des Schwimmbades selbst im Falle einer Bundesförderung finanziell nicht zu stemmen. Maximal acht Millionen Euro pro Einzelfall betrage die Zuwendung. Eine Sanierung des von einer Schließung bedrohten Bades verschlinge aber – vorsichtig geschätzt – 15 bis 20 Millionen Euro, rechnete der Bürgermeister im Ausschuss vor.
Es bleibe für die Stadt also ein erheblicher Eigenanteil, der angesichts der Haushaltssicherung und anderer dringender Investitionsvorhaben der Stadt nicht aufgebracht werden könne. „Wir haben einen ziemlichen Batzen vor der Brust, etwa den Neubau der Feuerwache in Lülsdorf“, sagte Großgarten. Erhebliche Investitionen seien auch für das Kopernikus-Gymnasium erforderlich, bei dem in nächster Zeit eine Entscheidung über Sanierung oder Neubau ansteht.
Zudem, so Großgarten, seien die Chancen der Stadt, bei dem Förderprogramm zum Zuge zu kommen, ohnehin vergleichsweise gering. Bei einem Fördertopfvolumen von insgesamt 250 Millionen Euro und einer maximalen Fördersumme von acht Millionen Euro pro Schwimmbad könnten im ungünstigsten Fall gerade mal 31 Kommunen einen Zuschuss für die Sanierung ihres Schwimmbades bekommen.
Parteien im Niederkasseler Rat verfolgen Kampagne in den Social Media
Im Ausschuss blieb die klare Haltung des Bürgermeisters gegen eine Bewerbung um Bundeszuschüsse parteiübergreifend unwidersprochen. Klar sei, dass Niederkassel für Vereine und Schulen, aber auch für die Öffentlichkeit auch in Zukunft ein Schwimmbad brauche, sagte Aziz Cöcelli, der Fraktionsvorsitzende der SPD. Ob dies aber das Helmut-Loos-Bad oder gegebenenfalls ein neu gebautes Bad sei, müsse intensiv diskutiert werden. Die Sanierung des bestehenden Bades mit Bundesmittel und die Umwandlung in ein sogenanntes Bürgerbad sei die Idee eines aktiven Vereins, dessen Engagement man ausdrücklich begrüße. Eine Kampagne zu diesem Thema in den Sozialen Medien ersetze aber keine politische Diskussion anhand von ausgearbeiteten Konzepten mit belastbaren Zahlen.
Für die Grünen sei klar, dass Niederkassel auch in Zukunft ein Hallenbad brauche, sagte Marion Iampieri. „Das geht aber offensichtlich nicht mit diesem Bad.“ Für eine fundierte Entscheidung, welches Schwimmbad Schulen, Vereine und der Öffentlichkeit künftig zur Verfügung stehe, brauche man belastbare Grundlagen. Eine Kampagne in den Sozialen Medien, die auch die Grünen mit Interesse verfolgten, reiche nicht aus.