Eine geplante Veräußerung der BP-Raffinerie in Gelsenkirchen an einen Investor aus den USA wird derzeit vom Bundeswirtschaftsministerium untersucht. Laut Berichten des „Spiegel“, die auch von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) aufgegriffen wurden, führt das Ministerium eine Investitionsprüfung durch. Die Regierung besitzt die Befugnis, die Übernahme von Firmen durch Käufer von außerhalb Europas zu blockieren, falls dadurch die Sicherheit oder öffentliche Ordnung der Bundesrepublik bedroht sein könnte.

Zu diesem spezifischen Vorgang wollte sich ein Ministeriumssprecher nicht äußern. Es wurde darauf verwiesen, dass wegen der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der involvierten Firmen keine Auskünfte zu laufenden Investitionsprüfungen erteilt werden können.

Anlage zählt zu den bedeutendsten in Deutschland

Zuvor hatte der Ölkonzern BP seine Absicht bekannt gegeben, die Gelsenkirchener Raffinerie an die Klesch-Gruppe, einen Betreiber von Raffinerien, zu veräußern. Die Transaktion soll nach behördlicher Genehmigung im zweiten Halbjahr 2026 vollzogen werden. Bei der Anlage in Gelsenkirchen handelt es sich um eine der größten ihrer Art bundesweit. Der Komplex, der sich aus zwei Betriebsteilen zusammensetzt, hat eine Verarbeitungskapazität von circa zwölf Millionen Tonnen Rohöl pro Jahr und produziert hauptsächlich Treibstoffe für Fahrzeuge und Flugzeuge.

Intransparente Firmenstruktur des Käufers

Unter der Leitung des US-Bürgers A. Gary Klesch unterhält die Klesch-Gruppe schon zwei Ölraffinerien auf dem europäischen Kontinent, darunter die Raffinerie Heide im Kreis Dithmarschen in Schleswig-Holstein. Einem Bericht des „Spiegel“ zufolge verbirgt sich hinter der in Malta registrierten Klesch-Gruppe eine schwer durchschaubare Unternehmensverflechtung mit Sitz im Steuerparadies Jersey. (red)

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