Auch ein Afghane wurde in seine Heimat abgeschoben. Er saß in Bayern im Gefängnis.
Nach Haft in NRWErstmals seit 2011 wieder Straftäter nach Syrien abgeschoben
Ein Syrer ist in seine Heimat abgeschoben worden (Symbolbild).
Copyright: Sebastian Gollnow/dpa
Die Bundesregierung hat erstmals seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs im Jahr 2011 wieder einen verurteilten Straftäter nach Syrien abgeschoben. Der Mann sei am Dienstagvormittag den Behörden in der syrischen Hauptstadt Damaskus übergeben worden, teilte das Bundesinnenministerium in Berlin mit. Demnach wurde mit der syrischen Regierung eine Vereinbarung erzielt, „dass Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern künftig regelhaft stattfinden können“.
Der nach Syrien abgeschobene Mann hatte laut Bundesinnenministerium in Nordrhein-Westfalen wegen besonders schweren Raubes, Körperverletzung und Erpressung eine Haftstrafe verbüßt.
Am Dienstagmorgen sei zudem erneut ein Straftäter nach Afghanistan abgeschoben worden, erklärte das Ministerium weiter. Er befand sich demnach in Bayern unter anderem wegen vorsätzlicher Körperverletzung im Gefängnis. Die Rückführung sei „die zweite Abschiebung eines afghanischen Straftäters innerhalb einer Woche“.
„Unsere Gesellschaft hat ein berechtigtes Interesse daran, dass Straftäter unser Land verlassen“, erklärte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU). „Wir stehen für Kontrolle, Konsequenz und klare Kante.“
Auf die Abschiebung auch nach Syrien hatten sich Union und SPD im Koalitionsvertrag verständigt. Dort heißt es: „Nach Afghanistan und Syrien werden wir abschieben – beginnend mit Straftätern und Gefährdern.“
Gespräche mit syrischer Regierung und Vertretern Afghanistans
Das Bundesinnenministerium habe in den vergangenen Monaten sowohl mit der syrischen Regierung als auch mit Vertretern der Verantwortlichen in Afghanistan Gespräche geführt, hieß es. Nun gebe es Vereinbarungen darüber, dass Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern künftig regelhaft stattfinden könnten.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte zuletzt deutlich gemacht, dass er sich beim syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa persönlich für eine schnelle Wiederaufnahme der Abschiebungen nach Syrien einsetzen will. „Der Bürgerkrieg in Syrien ist beendet. Es gibt jetzt keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland und deswegen können wir auch mit Rückführungen beginnen“, sagte der CDU-Chef Anfang November in Schleswig-Holstein.
In Syrien wurde vor gut einem Jahr der langjährige Machthaber Baschar al-Assad durch die Islamistenmiliz HTS gestürzt, angeführt von al-Scharaa. Dieser wurde zum Übergangspräsidenten ernannt und steuert das Land seitdem hin zu einer Öffnung und Annäherung an den Westen. (afp/dpa)