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Kommentar

Meloni im Weißen Haus
Trump genießt die Macht zur Erpressung

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Lesezeit 2 Minuten
„Ich mag sie sehr“: Donald Trump war von der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sichtlich angetan. /ABACA

„Ich mag sie sehr“: Donald Trump war von der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sichtlich angetan. /ABACA

Trump lässt sich gerne umschmeicheln. Aber der Besuch der römischen Regierungschefin Georgia Meloni brachte wenig Ergebnisse im Handelsstreit. 

So einfach lässt sich Donald Trump nicht um den Finger wickeln. Ein Brief vom König, die Erinnerung an einen Abend auf dem Eiffelturm, eine Einladung nach Rom, jeweils garniert mit Schmeicheleien – drei europäische Regierungschefs haben nun versucht, den US-Präsidenten auf transatlantischen Kurs zurückzulocken. Beim britischen Premierminister Keir Starmer und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ging es um die Unterstützung der Ukraine. Die Interventionen scheiterten. Die italienische Premierministerin Giorgia Meloni wollte bei ihrer vorösterlichen Visite die Fronten im Handelskrieg aufbrechen. Greifbare Ergebnisse erzielte sie nicht.

Nun waren Erwartungen, die Rechtspopulistin könne Trumps Zoll-Amok mit Charme und Seitenhieben gegen die „woke Ideologie“ beenden, von Anfang an überzogen. Für Verhandlungen ist schließlich nicht sie, sondern die Europäische Kommission zuständig. Bestenfalls konnte Meloni als Stimmungsaufhellerin wirken. Schlimmstenfalls als Lobbyisten der Partikularinteressen italienischer Hersteller von Maschinen, Mode oder Mozzarella.

„Zölle machen uns reich“, sagt Trump

Trump schmeichelte der Italienerin. Doch zugleich bot er eine Kostprobe seiner sprichwörtlichen Unberechenbarkeit. „Natürlich wird es ein Handelsabkommen geben. 100 Prozent“, sagte er zur Begrüßung. Zwei Stunden später klang das anders: „Zölle machen uns reich. (...) Wir sind nicht in Eile.“ Erwartungen wecken und hinhalten, versprechen und abtauchen, drohen und ablenken – dieses Wechselbad hält der gelernte Immobilienverkäufer Trump für eine geniale Verhandlungstaktik. Tatsächlich gefährdet er mit der chaotischen Achterbahnfahrt die Weltwirtschaft und steuert sein eigenes Land in die Rezession.

Zölle machen uns reich. (...) Wir sind nicht in Eile
Donald Trump

Doch Zölle sind das Lieblingsspielzeug des narzisstischen Kleptokraten. Politisch scheint er wirklich überzeugt, damit die „goldenen Zeiten“ der amerikanischen Industrie wiederherstellen zu können. Persönlich bieten sie ihm schier unbegrenzte Möglichkeiten zur Unterwerfung der Bittsteller und Monetarisierung möglicher Zugeständnisse. Trump genießt die Macht zur Erpressung. Entsprechend widerwillig gibt er sie aus der Hand.

Mit „italienischen Momenten“ alleine wird die Europäische Union deshalb nicht zum Ziel kommen. Den 20-prozentigen Einfuhrzoll für die Gemeinschaft hat Trump erst gelockert, als die Anleihemärkte wegzubrechen drohten und seine Oligarchen-Freunde in Panik gerieten. Doch selbst in dieser Situation hat er die Grenzsteuer nur halbiert und die Erleichterung auf drei Monate befristet. Die Auto- und Stahlzölle gelten weiter.

Die Europäer müssen sich auf einen langen, harten Kampf einstellen. Dazu brauchen sie Einigkeit und Flexibilität. Wenn der US-Präsident nicht zu echten Verhandlungen bereit ist, müssen sie entschlossen mit Gegenmaßnahmen kontern. Trump liebt es, umgarnt zu werden. Aber er gibt nur nach, wenn sein politischer Schmerz zu groß wird.