Seit Dienstagabend gibt es in Marienheide keinen eigenen Klima- und Umweltausschuss mehr. Das hat der neue Rat, erstmals mit AfD und Linke in seinen Reihen, in der ersten Sitzung vor viel Publikum mehrheitlich beschlossen. Auch den Ausschuss für Wirtschaft, Freizeit, Kultur und Tourismus gibt es nicht mehr in eigenständiger Form. Klima- und Umweltthemen werden dem Bau- und Planungsausschuss zugeordnet, die Wirtschaft rutscht in den Haupt- und Finanzausschuss und Themen zu Tourismus, Freizeit und Kultur werden im Ausschuss für Bildung, Sport und Soziales behandelt.

Grundlage war ein gemeinsamer Antrag von CDU und SPD. Als Begründung gab CDU-Fraktionsvorsitzende Katharina Kronenberg an, die kommunalpolitische Arbeit     effizienter, übersichtlicher und zukunftsorientierter gestalten zu wollen. „Die bisherigen Aufgabenbereiche der aufzulösenden Ausschüsse überschneiden sich inhaltlich mit bestehenden Ausschüssen, was in der Praxis zu Doppelarbeit und unnötigem bürokratischen Aufwand führt“, hieß es im Antrag. Zu den drei genannten Ausschüssen kommen   der Rechnungsprüfungs- und   der Wahlprüfungsausschuss.

Marienheider zeigen sich in erster Ratssitzung erschrocken

Vor allem Michael Schiefer (Grüne) zeigte sich erschrocken: „Ein Rückschritt ist das, was wir nicht wollen. Wir wollen in die Zukunft schauen. Den eigenständigen Klimaausschuss in den heutigen Zeiten zu streichen, ist für mich unverständlich.“ Mit der neuen Sitzverteilung haben die Grünen in allen Ausschüssen jeweils nur einen Sitz.

Der Diskussion war die Begrüßung des neuen Rats durch Jürgen Rittel (FDP) vorausgegangen, der dem Rat mit 26 Jahren am längsten zugehört. „Wir tragen Verantwortung für 14.000 Marienheider. Die Aufgaben, die vor uns liegen, sind anspruchsvoll“, sagte Rittel, der sich im Rat faire und respektvolle Diskussionen in einem sachlichen Umgangston wünschte.

Konstituierende Sitzung

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Reiner Thies

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Anschließend wurde der neue Bürgermeister Sebastian Heimes vereidigt, der die Worte seines Vorredners unterstrich: „Auch mein Hauptziel ist ein respektvoller Umgangston – über Parteigrenzen hinweg.“ Demokratische Werte müssten im Mittelpunkt stehen, so Heimes. Sei dies der Fall, stehe er für Dialoge zur Verfügung.

Als Stellvertreter des Bürgermeisters wurden in geheimer Wahl mehrheitlich Timo Fuchs (1. Vertreter, CDU) und Elisabeth Dusdal (2. Vertreterin, CDU) gewählt. Auch die AfD hatte mit Wolfram Hartmann einen Kandidaten aufgestellt. Er bekam – bei durchweg gültigen Stimmen – keine Stimme, nicht mal aus der eigenen Fraktion.

Die Fraktionen im Marienheider Rat

Sechs Fraktionen bilden den neuen Gemeinderat. Die CDU ist mit zwölf Mitgliedern die größte Fraktion. Vorsitzende ist Katharina Kronenberg. Erstmals im Rat und zweitgrößte Fraktion ist die AfD mit fünf Mitgliedern und ihrem Vorsitzenden Wolfram Hartmann. Vier Mitglieder stellt die SPD, deren Vorsitz sich Fabian Geisel und Kai Pfundheller teilen. Zu zweit sitzen die Grünen-Vorsitzenden Michael Schiefer und Claudia Trommershausen im Rat. Zusammengeschlossen haben sich Jürgen Rittel und Christian Abstoß, die als FDP/UWG eine gemeinsame Ratsfraktion führen. Gerrit Viesteg sitzt alleine für die Linke im Rat.