Nach der gescheiterten Bundeskanzlerwahl im ersten Wahlgang hofften Abgeordnete aus Rhein-Sieg auf ein positives Ergebnis beim zweiten Anlauf.
„Ernste Lage“Gescheiterter erster Wahlgang zum Kanzler – Rhein-Sieg-Abgeordnete zunächst besorgt
Blick in den fast leeren Plenarsaal im Bundestag, aufgenommen während der Unterbrechung der Kanzlerwahl. Der designierte Bundeskanzler Merz ist bei der Kanzlerwahl im Bundestag im ersten Wahlgang durchgefallen.
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Es ist auf den Tag genau sechs Monate her, dass die Ampelregierung gescheitert ist. Nun schloss sich ein weiteres historisches Novum im Bundestag an. Noch nie zuvor ist nach erfolgreicher Verständigung in Koalitionsverhandlungen bei der Kanzlerwahl ein Kandidat gescheitert. Erst im zweiten Wahlgang war Merz erfolgreich.
Friedrich Merz erreichte beim ersten Wahlgang am Dienstag in geheimer Abstimmung nur 310 von 316 notwendigen Stimmen. Die Union (208 Stimmen) und SPD (102) kommen zusammen auf 328 Mandate und damit zwölf mehr, als sie für die absolute Mehrheit brauchten, mit der ein Kanzler oder eine Kanzlerin gewählt werden muss. Insgesamt hat der Bundestag 630 Abgeordnete. Bundestagsabgeordnete aus dem Rhein-Sieg-Kreis äußerten sich nach dem ersten gescheiterten Wahlgang zunächst besorgt.
Diejenigen, die in geheimer Abstimmung ihre Stimme zur Wahl des Kanzlers verweigert haben, sind ihrer Verantwortung nicht gerecht geworden.
„Diejenigen, die in geheimer Abstimmung ihre Stimme zur Wahl des Kanzlers verweigert haben, sind ihrer Verantwortung nicht gerecht geworden“, sagt Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU) auf Anfrage dieser Zeitung.
Dass es für Merz im ersten Wahlgang nicht zur erforderlichen Mehrheit gereicht habe, freue jetzt diejenigen, die die Demokratie schwächen wollten. „Nach meiner Überzeugung hat es nicht an Unterstützung aus der Unionsfraktion gemangelt; dort gab es Standing Ovations für Friedrich Merz“, so Winkelmeier-Becker. Man gehe professionell mit der Sachlage um und bereite den zweiten Wahlgang vor. „Ich bin optimistisch, dass wir dann ein gutes Ergebnis haben werden.“
„Das ist eine ernste Lage“, kommentiert Winkelmeier-Beckers Parteifreund Norbert Röttgen die aufsehenerregenden Ereignisse im Bundestag. „Wir tun alles, sie schnellstens zu überwinden.“
Am Nachmittag war Friedrich Merz beim zweiten Wahlgang schließlich mit 325 Stimmen erfolgreich und wurde zum neuen Bundeskanzler der Republik Deutschland gewählt.
Sebastian Hartmann: „Vorfall darf sich keinesfalls wiederholen“
Nach Ansicht des Abgeordneten Sebastian Hartmann (SPD), der als Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium nominiert worden ist, hätte ein einziger Wahlgang ausreichen müssen. „Der zweite Wahlgang bei der Kanzlerwahl war sowohl außergewöhnlich als auch unnötig.“
Es sei unverständlich gewesen und bleibe unverständlich, wie einzelne Abgeordnete der Regierungsfraktion eine solche Situation sehenden Auges herbeiführen konnten. „Abgesehen vom entstandenen Schaden darf sich ein solcher Vorfall in dieser Wahlperiode keinesfalls wiederholen. Jetzt gilt es, den Blick nach vorne zur richten und die Arbeit aufzunehmen.“
„Deutschland und Europa brauchen eine stabile Regierung“, sagt Norbert Röttgen. „Ich bin sehr froh, dass diese nun steht und gratuliere Friedrich Merz zu seiner Wahl zum Bundeskanzler.“