Die Ergebnisse der SPD bei Wahlen kämen nicht von ungefähr.
„Abwärtstrend nicht von ungefähr“Leverkusener SPD krisitisiert eigene Regierungsmitglieder
Von Ralf Krieger
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Darius Ganjani hat seinen Vorsitzenden einen Brief geschrieben.
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Der Leverkusener SPD-Vorsitzende Darius Ganjani hat Bärbel Bas und Lars Klingbeil einen Brief geschrieben, in dem er den beiden SPD-Bundesvorsitzenden seine Sicht auf die Misere der Partei mitteilt. Anlass ist das schlechte Abschneiden bei den jüngsten Wahlen, besonders in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg; er beklagt ebenfalls ein schlechtes Abschneiden bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen. Die Wahlergebnisse und der Abwärtstrend kämen nicht von ungefähr, schreibt Ganjani.
Er macht die „liebe Bärbel“ und den „lieben Lars“, so die Anrede im Brief, nicht persönlich verantwortlich für die Probleme, in denen die Partei steckt. Das Programm der SPD sei gut, befindet er. Die Wähler trauten der SPD aber nicht mehr zu, in der Regierung Verbesserungen durchzusetzen, er selbst ertappe sich dabei, das auch zu denken. Seit Jahren hätten die SPD-Programme keine Wirkung auf Bundesebene gezeigt. Ganjani schreibt zum Beweis, er habe ein Flugblatt aus einem Wahlkampf vor 25 Jahren gefunden, in dem der damalige SPD-Bundestagskandidat Karl Lauterbach, dessen Arbeit er sehr schätze, eine Bürgerversicherung gefordert habe, die es bis heute nicht gibt. Ganjani unterläuft hier ein kleiner Fehler: Lauterbach stellte sich erstmals im Frühjahr 2005 bei den Leverkusener Genossen als potenzieller SPD-Kandidat zur Wahl, also vor 21 Jahren.
So wie die Bürgerversicherung ein sozialdemokratischer Traum geblieben sei, seien die Entlastungen bei der Einkommensteuer ausgeblieben, die man den Wählern im Winterwahlkampf 2025 versprochen habe. Und statt einer gerechten Rentenreform drohe jetzt Akademikern, dass sie bis zum Ruhestand länger arbeiten müssten. Fair und sozial wären aber das Heranziehen höherer Einkommen (oder ein Aktienmodell). Ganjani selbst ist Jurist und arbeitet als Beamter im Finanzamt.
Er schreibt: „Steigende Kosten, Unsicherheit im Alltag, das Gefühl, dass egal wie hart man arbeitet, ein Eigenheim außer Frage und der Urlaub auf der Kippe steht. All das bleibt zu oft ohne klare sozialdemokratische Antwort im Regierungshandeln.“ Anders sei das in Spanien oder Dänemark, wo Ganjani sieht, dass eine sozialere Politik durchgesetzt werde: „weil dort auf Worte auch Taten folgen.“
Leverkusener SPD-Unterbezirk fordert Mut von der Bundes-SPD
Die Wahlergebnisse seien vielleicht der letzte Aufruf, sozialdemokratische Politik durchzusetzen. Eine Regierungsbeteiligung nutze weder der SPD noch der Bevölkerung etwas, wenn darin keine sozialdemokratische Politik gemacht werde, von der Bundes-SPD erwarte der Leverkusener Unterbezirk, dass diese den Mut aufbringe, sich gegenüber der CDU durchzusetzen.