Zwar sprach sich die Mehrheit für eine Umwandlung aus, das gesetzlich vorgeschriebene Quorum wurde jedoch verfehlt
Abstimmung in NiederkasselRheidter Grundschule bleibt Bekenntnisschule
Von Peter Freitag
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Die Rheidter-Werth-Schule in Niederkassel-Rheidt bleibt eine katholische Grundschule.
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Die Rheidter-Werth-Grundschule in Niederkassel-Rheidt bleibt eine katholische Schule. Das ist das Ergebnis einer Abstimmung unter der Elternschaft. Zwar sprach sich die Mehrheit der Abstimmenden für eine Umwandlung in eine Gemeinschaftsgrundschule aus, doch verfehlte der Antrag das gesetzlich vorgeschriebene Quorum. Nach Angaben der Stadtverwaltung entfielen 175 Stimmen auf die Umwandlung, 50 Eltern stimmten dagegen, 19 Stimmen waren ungültig.
Dass der Antrag auf Umwandlung gescheitert ist, hängt mit den hohen Hürden zusammen, die das nordrhein-westfälische Schulgesetz vorgibt. Anders als bei normalen Wahlen zählt bei der Abstimmung über die Schulform nicht die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, sondern die Mehrheit aller stimmberechtigten Eltern. Bei insgesamt 416 stimmberechtigten Eltern hätte der Antrag daher die Unterstützung von mindestens 209 Eltern benötigt, um erfolgreich zu sein.
In Niederkassel spielen christliche Träger in vielen Bereichen eine selbstverständliche Rolle
Die mittlerweile zweite gescheiterte Abstimmung über die Umwandlung der katholischen Grundschule in Rheidt in eine Gemeinschaftsschule, stößt bei Teilen der Niederkasseler Politik auf Unverständnis. „In Niederkassel spielen christliche Träger in vielen Bereichen eine selbstverständliche Rolle. Das gilt für katholische Kindertagesstätten ebenso wie für karitative Einrichtungen, Angebote der Behindertenhilfe und Pflegeeinrichtungen“, kommentiert Dano Himmelrath, der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion in einer Stellungnahme nach der Abstimmung.
Auch die medizinische Versorgung sei eng mit christlichen Trägern verbunden. Viele Bürgerinnen und Bürger aus Niederkassel würden in den Kliniken in Troisdorf und Sieglar sowie im St. Josef Hospital in Bonn-Beuel behandelt. „Diese Einrichtungen sind ein zentraler Bestandteil der Daseinsvorsorge in unserer Region“, so Himmelrath.
Niederkasseler CDU kritisiert „wiederkehrende Initiative“
Wenn also grundsätzlich unbestritten sei, welchen Beitrag kirchliche Träger in Niederkassel in der Kinderbetreuung, in der sozialen Arbeit, in der Pflege und in der medizinischen Versorgung leisten, „wirkt diese wiederkehrende Initiative zumindest widersprüchlich und in Teilen schwer nachvollziehbar“, so Himmelrath.
Die Niederkasseler CDU betont zugleich, dass es legitim sei, sich kritisch mit kirchlichen Trägern auseinanderzusetzen. „Es gibt gesellschaftliche Debatten und persönliche Fragen zum Glauben. Das ist selbstverständlich. Gleichzeitig sollte man den Beitrag kirchlicher Träger für unsere Gesellschaft nicht aus dem Blick verlieren.“
Die Christdemokraten bemängeln, dass andere Parteien in der Diskussion um die Rheidter Schule Stellung bezogen hätten. Kritisch sieht man „dass aus Teilen des politischen Spektrums wiederholt aktiv für entsprechende Umwandlungsverfahren geworben wurde.“