Es ist eine erwartbare Frage, und trotzdem gerät Friedrich Merz ins Straucheln. Der Bundeskanzler stellt sich an diesem Nachmittag im Bundestag den Fragen der Parlamentarier. Und die Grünen-Abgeordnete Lena Gumnior will von Merz wissen, warum er sich zum Thema digitale Gewalt gegen Frauen in den vergangenen Tagen überhaupt nicht geäußert habe.

Das Thema kommt nicht überraschend. Es wühlt viele im Land auf, dass Frauen im Internet einer brutalen Dimension sexualisierter Gewalt ausgesetzt sind, dass sie im Netz belästigt und gedemütigt werden, dass gefälschte Nacktbilder oder Deepfakes von Porno-Clips Existenzen zerstören und große seelische Schäden anrichten. Hintergrund für die neue Debatte über dieses nicht ganz neue Problem sind schwere Vorwürfe, die Schauspielerin Collien Fernandes gegen ihren Ex-Mann Christian Ulmen erhoben hat.

Eine verunglückte Antwort

Viele Politiker haben sich dazu bereits geäußert, insbesondere Frauen, nicht aber der Kanzler. Warum er zu dem Thema schweige, fragt die junge Abgeordnete Gumnior nun im Plenarsaal – denn das Problem bewege viele Frauen im Land. Merz gibt zurück, nicht nur die Frauen diskutierten darüber, sondern auch viele Männer. „Und ich gehöre dazu“, sagt er. Dann schiebt Merz nach: „Ich weiß nicht, wie lange Sie dem Deutschen Bundestag schon angehören …“ Raunen und Stöhnen im Saal, ein lautes „Oh“ aus den Reihen der Abgeordneten, Unruhe, Zwischenrufe.

Was Merz weiter sagt, geht im lauten Gemurmel der Abgeordneten etwas unter. Er verweist darauf, dass sich die Union schon in der vergangenen Wahlperiode für ein Gewaltschutzgesetz starkgemacht habe. Was hängen bleibt, ist allerdings vielmehr der Eindruck, dass ein älterer Mann die Kompetenz einer jungen Frau in Frage stellt – auch wenn Merz das so nicht beabsichtigt haben mag.

Die Grüne Lena Gumnior ist 33 Jahre alt und sitzt seit dem vergangenen Jahr im Bundestag. Sie ist Juristin, hat promoviert. Für die Grünen hat die Rechtspolitikerin einen Gesetzentwurf zu digitaler Gewalt mit erarbeitet. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge kommentiert Gumnios Austausch mit Merz später auf Instagram spitz mit den Worten: „Wenn eine Frau eine Frage zum Schutz vor sexualisierter Gewalt stellt, halte ich es für die schlechteste Idee, sie bei der Antwort auf ihr Alter zu reduzieren, Herr Bundeskanzler.“ Im Übrigen sei auch die Frage unbeantwortet geblieben.

Tatsächlich weicht Merz bei seinem Auftritt aus. Er stellt zwar eine baldige Gesetzesänderung zur Speicherung von IP-Adressen in Aussicht. Das soll dabei helfen, jene Menschen leichter aufzuspüren, die verbotene Inhalte im Internet posten oder verschicken. Der Kanzler verweist auch auf Bemühungen auf EU-Ebene, Kinder besser vor sexueller Gewalt zu schützen. Doch auf das Leid von Frauen, die im Netz erniedrigt und belästigt werden, geht er nicht wirklich ein.

Gumniors Fraktionskollege, der Grünen-Abgeordnete Robin Wagner, legt wenig später nach: „Als Mann, Herr Bundeskanzler, schäme ich mich dafür, wie wenig Empathie und klare Entschlossenheit Sie angesichts der krassen sexualisierten Gewalt zum Ausdruck bringen“, wirft er Merz entgegen. Der Kanzler gibt angefasst zurück. „Die letzte Bemerkung ist Ihnen unbenommen. Ich empfinde sie als ehrenrührig.“

Nicht der erste Fettnapf

Es ist nicht das erste Mal, dass der Kanzler mit Blick auf Frauen unglücklich agiert. In der „Stadtbild“-Debatte im vergangenen Jahr etwa sorgte Merz für Diskussionen, weil er Mädchen und junge Frauen im Land als Kronzeuginnen anbrachte für seine These, dass der öffentliche Raum an vielen Orten durch die große Zuwanderung nicht sicher sei („Fragen Sie Ihre Töchter“). Frauen demonstrierten damals vor der CDU-Zentrale, weil sie nicht als Rechtfertigung für Merz‘ umstrittene Äußerungen herhalten wollten.

Fall Collien Fernandes

„Sexuelle und digitale Gewalt stoppen!“ – Demonstration am Samstag in Köln

Von

Sarah Bornemann

Merken

Merken

Auch die Tatsache, dass Merz in seinem engsten Beraterkreis und auf Schlüsselposten ausschließlich Männer um sich geschart hat, sorgte schon zu seinem Amtsantritt für Kritik. Auf die Frage, ob der Kanzler weniger Vertrauen in Frauen habe, sagte einer der drei männlichen Regierungssprecher damals: „Davon gehe ich nicht aus. Er hat selber eine.“